Internationaler Herstellungsvertrag

Dieser Vertrag wird verwendet, wenn ein Unternehmen ein anderes Unternehmen in einem anderen Land mit der Herstellung seiner Produkte beauftragt; das heißt, es handelt sich um eine Untervergabe ins Ausland. Für gewöhnlich befindet sich das Unternehmen, das die Herstellung in Auftrag gibt, in einem entwickelten Land und der Hersteller in einem Schwellenland.

 

Das Unternehmen übermittelt dem Hersteller alle Spezifikationen und liefert sogar die notwendigen Materialien für die Fertigung. Es überlässt ihm während der Laufzeit des Vertrags ebenfalls die gewerblichen Eigentumsrechte (Patente, Marken, Industrieformen, Gebrauchsmuster, etc.), die bei der Herstellung der Produkte verwendet werden.

 

In dem Vertrag werden die Anforderungen festgelegt, die der Hersteller in Bezug auf die Qualität der Produkte, Bescheinigungen, Mengen, Bedingungen und Liefertermine, etc. erfüllen muss. Es werden ebenfalls Klauseln in Bezug auf Inspektionen und Tests der Produkte durch das die Fertigung in Auftrag gebende Unternehmen oder seiner Kunden, Änderungen der Bestellungen sowie Gewährleistungen und Entschädigungen bei Nichterfüllung des Vertrags festgelegt.

 

Dieses Muster kann verwendet werden, um die Herstellung von Ernährungs-, Textil- und Konfektionsartikeln, Möbeln, Spielzeugen, Elektronikartikeln, Bauteilen, Maschinen, etc. in Auftrag zu geben.

 

Dieser Vertrag ist in Deutsch abgefasst. Er ist auch in Englisch, Spanisch und Französisch sisch und in zweisprachiger Fassung Englisch-Chinesisch erhältlich.

 

Es handelt sich um das Muster eines Internationalen Herstellungsvertrags zwischen in verschiedenen Ländern ansässigen Unternehmen. Wenn sich der Auftraggeber und der Hersteller im gleichen Land befinden, ist der Herstellungsvertrag zu verwenden.

Inhaltsverzeichnis

Parteien Präambel Klauseln ----------------- 1. Beauftragung 2. Bestellungen 3. Pflichten des Herstellers 4. Inspektionen und Tests

5. Lieferbedingungen 6. Ablehnung der Produkte 7. Gewährleistungen und Entschädigungen 8. Preise und Zahlungsbedingungen 9. Änderungen an den Produkten 10. Urheberrechte

11. Vertraulichkeit 12. Beendigung 13. Untervergabe 14. Höhere Gewalt 15. Lösung con Streitigkeiten 16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

17. Sprache ------------------ Unterschriften Anhänge

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