OEM-Fertigungsvertrag für China (Englisch-Chinesisch)

Dieser OEM (Original Equipment Manufacturing)-Fertigungsvertrag soll für ausländische Unternehmen, die in China fertigen lassen, sicherstellen, dass die hergestellten Produkte bestimmte technische und geschäftliche Anforderungen erfüllen und der chinesische Hersteller die Geheimhaltung und die Urheberrechte des ausländischen Unternehmens achtet.

 

Dieser Vertrag in zwei Sprachen (Englisch-Chinesisch) wird verwendet, wenn das ausländische Unternehmen dem chinesischen Hersteller genaue Anweisungen in Bezug auf Verpackungen, Geräte, Designs und Modelle für die Herstellung maßgeschneiderter Produkte sowie den Gebrauch vertraulicher Informationen gibt. Falls das Unternehmen die Herstellung von Standardprodukten ohne besonderen Mehrwert in China in Auftrag gibt, ist es besser, den Liefervertrag zu verwenden.

Index of Contract

Parteien Klauseln ----------------- 1. Auslegung 2. Produktherstellung 3. Qualitätskontrolle 4. Beschränkungen für den Hersteller 5. Risiko bei Abgabe und Eigentum 6. Zahlung von Steuern und Ausfuhrabgaben 7. Versicherungen

8. Preise und Lieferbedingungen 9. Zahlung 10. Geistiges Eigentum 11. Entschädigungen 12. Vertraulichkeit 13. Laufzeit und Kündingung 14. Kündingungsfolgen 15. Höhere Gewalt 16. Abtretung und Unterlieferanten 17. Vollständiger Vertrag

18. Kosten 19. Beziehung zwischen den Parteien 20. Mitteilungen 21. Änderungen 22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 23. Sprache ------------------ Unterschrifften Anhänge